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Newsletter vom 29.04.2007, 08:58:46
Betreff: Newsletter Mai Rosa-Luxemburg-Forum Ba-Wü

zunächst möchten wir Sie darauf hinweisen, dass wir mit unserem Büro umgezogen sind. Unsere neue Adresse lautet:
Planckstr. 79, 70184 Stuttgart
Telefon, Fax und eMail bleiben unverändert.

Unten wieder wie gewohnt ein Überblick über unseren aktuellen Veranstaltungen im Mai.

Mit freundlichen Grüßen,
Alexander Schlager
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1. "Solidarische Ökonomie am Beispiel des Mietshäusersyndikats und selbstverwalteter Fabriken in Argentinien" // Mittwoch, 2.5. // Tübingen

2. Matthias Pasdzierny (Berlin): „Gekündigt, verfolgt, deportiert – jüdische MusikerInnen in Stuttgart nach 1933“ // Donnerstag, 10.5. // Stuttgart

3. Annette Groth (Stuttgart): "Armutsverschärfung durch die EU-Handelspolitik? Das Cotonou-Abkommen und die Regionalen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs)" // Montag, 14.5. // Stuttgart !! Achtung: veränderter Ort !!

4. "Die Linkspartei. Zeitgemäße Idee oder Bündnis ohne Zukunft? Außen- und Innensichten" // Mittwoch, 16.5. // Tübingen

5. "Bahn unterm Hammer. Unternehmen Zukunft oder Crash-Fahrt auf den Prellbock?" // Dienstag, 22.5. // Tübingen

6. Prof. Armin Bernhard: "Jenseits von Verwertungszwang und Standortkonkurrenz – Bildung als Grundlage emanzipativer Subjektwerdung" // Donnerstag, 24.5. // Tübingen

7. Dr. Christa Wichterich: "G8, globale soziale Gerechtigkeit und Geschlechtergleichheit" // Dienstag, 29.5. // Tübingen
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1. "Solidarische Ökonomie am Beispiel des Mietshäusersyndikats und selbstverwalteter Fabriken in Argentinien"

in Kooperation mit dem Infoladen Tübingen

Mittwoch, 02.05.2007; ab 19.00 Uhr: Essen; ab 20.00 Uhr: Vortrag und Diskussion // Hausbar, Schellingstr. 6, 72072 Tübingen

Unter der “Bezeichnung “Solidarische Ökonomie” werden ausgehend von Lateinamerika verschiedenste Projekte sowie ökonomische und politische Ansätze zusammengefasst. Orientiert an den Bedürfnissen der Menschen, an Selbstverwaltung, Autonomie, Emanzipation und Ökologie werden Alternativen zu kapitalistischer Ausbeutung und Prekarisierung gesucht und ausprobiert.

Der Kampf um selbstbestimmtes und selbstorganisiertes Wohnen sowie der Versuch des Aufbaus von Strukturen der ArbeiterInnenselbstverwaltung sind Beispiel des Widerstands gegen Ökonomisierung und Prekarisierung und für ein besseres Leben. Sie sind ein Stück konkrete Aneignung inmitten einer kapitalistischen Umwelt, was ihren Reiz ausmacht, sie zugleich aber auch immer wieder bedroht.

Nach dem Zusammenbruch der Wirtschaft in Argentinien 2001 kam es dort landesweit zu spontanen Fabrikbesetzungen und dem Aufbau selbsverwalteter Strukturen. Ein Referent, der sich längere Zeit in Argentinien aufgehalten hat, wird von seinen Erfahrungen und Eindrücken berichten.

Das Mietshäusersyndikat ist ein bundesweiter Verbund von 30 Hausprojekten und 27 Projektinitiativen, die sich gegenseitig beraten, austauschen und finanziell unterstützen. Ziel ist, „die Entstehung neuer selbstorganisierter Hausprojekte zu unterstützen und politisch durchzusetzen: Menschenwürdiger Wohnraum, das Dach überm Kopf, für alle.“ (aus der Satzung des Mietshäusersyndikats). In Tübingen sind die Wohnprojekte Schellingstrasse 6 und Ludwigstrasse 15 Teil des bundesweites Syndikatverbundes, ein Vertreter des Mietshäusersyndikats wird berichten.

Anhand der konkreten Erfahrungen soll in der Veranstaltung dann diskutiert werden, was sinnvolle und zukunftsweisende Kriterien und Strategien Solidarischer Ökonomie sein sollten und wohin sie führen könnten.
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2. Matthias Pasdzierny (Berlin): „Gekündigt, verfolgt, deportiert – jüdische MusikerInnen in Stuttgart nach 1933“

in Kooperation mit “Antifaschistische Initiative gegen das Vergessen”, Stuttgart und Autonome Antifa Ludwigsburg

Donnerstag, 10.05.2007; 20.00 Uhr // Club “Tonstudio”, Ecke Langestr./Theodor-Heuss-Str. 23, Stuttgart

In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts waren jüdische MusikerInnen an allen wichtigen Stellen des Stuttgarter Musiklebens oftmals in führenden Positionen präsent. Dies gilt für die jungen Stuttgarter Philharmoniker ebenso wie an der Hof-, bzw. Staatsoper, am Konservatorium (der späteren Musikhochschule), aber auch auf dem Gebiet der Unterhaltungsmusik, etwa in der Leitung des Friedrichsbau-Varietes.

Nach 1933 wird dieses reichhaltige jüdisch-deutsche Musikleben auch in Stuttgart gewaltsam unterbrochen, die meisten jüdischen Musikschaffenden verlieren sofort ihre Anstellungen, die restlichen wenige Jahre später. Bis 1938 organisiert sich eine größere Zahl jüdischer MusikerInnen in der Stuttgarter Jüdischen Kulturgemeinschaft, nach der “Reichskristallnacht” endet aber auch dieses kurze Zwischenspiel. Nach 1938 führt der Weg der meisten jüdischen Musikschaffenden aus Stuttgart in die Emigration oder in die Deportation.

Der Vortrag soll den Reichtum des jüdisch-deutschen Musiklebens in Stuttgart aufzeigen, aber auch seinen gewaltsamen Niedergang. Am Beispiel ausgewählter Lebenswege jüdischer MusikerInnen aus Stuttgart soll durch die verschiedenen Stationen dieses Abschnitts Stuttgarter Geschichte geführt werden, von der Jahrhundertwende bis weit in die Nachkriegszeit. Denn gerade die wenigen Fälle der Remigration, der Rückkehr der Emigranten nach Deutschland nach 1945 ermöglichen weit gehende Einblicke in die kulturellen und gesellschaftlichen Debatten der jungen BRD. Daher soll die Remigration von MusikerInnen nach Stuttgart einen besonderen Schwerpunkt des Vortrags bilden

Matthias Pasdzierny hat seine Staatsexamensarbeit an der Staatlichen Hochschule für Musik und Darstellende Kunst in Stuttgart zum Thema „Vieles war schwer – innerlich und äusserlich. Emigration und Remigration Stuttgarter Musiker nach 1933” verfasst und arbeitet momentan an seiner Dissertation zum Thema: “Remigration jüdischer MusikerInnen nach 1945”
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3. Annette Groth (Stuttgart): "Armutsverschärfung durch die EU-Handelspolitik? Das Cotonou-Abkommen und die Regionalen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs)"

!! Achtung: veränderter Ort !!

Montag, 14.05.2007, 19.00 Uhr // Kulturzentrum MERLIN, Augustenstr. 72, 70178 Stuttgart

Afrika und die Freihandelsabkommen (EPAs), die die EU mit den assoziierten AKP-Staaten (Afrika, Kari-bik, Pazifik) bis Ende 2007 abschließen will, sind ein Schwerpunktthema während des G8-Gipfels in Heiligendamm. KleinproduzentInnen können schon jetzt nicht mit den billigen, subventionierten Waren aus der EU konkurrieren, eine weitere erzwungen Marktöffnung durch die EPAs würden noch mehr Men-schen in Armut stoßen. Darum haben europäische und afrikanische Gruppen der Zivilgesellschaft einen „weltweiten Aufruf zum Stopp der EPAs“ veröffentlicht und rufen soziale Bewegungen, Gewerkschaften und Kirchen in Europa auf, die StopEPA-Kampagne zu unterstützen und mit ihren Regierun-gen die europäische Entwicklungspolitik in Bezug auf die AKP-Staaten kritisch zu befragen.

Sogar ein Bericht der Französischen Nationalversammlung warnt vor „einem, politischen, taktischen, ökonomischen und geostrategischen Fehler“, wenn die EU-Kommission die EPAs gegen allen Protest bis Ende 2007 durchdrücken will.

Mit Annette Groth , attac EU-AG und Gründerin von EuraFair. Sie beschäftigt sich schon lange mit der Frage von Handelsabkommen.
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4. Diskussion mit Autoren einer eben erschienenen wissenschaftlichen Studie zur Linkspartei
"Die Linkspartei. Zeitgemäße Idee oder Bündnis ohne Zukunft? Außen- und Innensichten"
mit: Matthias Micus, Felix Butzlaff (beide Uni Göttingen) und Ulrich Maurer (MdB); Moderation: Alexander Schlager (RLF)


in Kooperation mit dem Rosa-Luxemburg-Club Tübingen

Mittwoch, 16.05.2007; 19.00 Uhr // Neue Aula, HS 6, Wilhelmstr. 7, 72074 Tübingen

Parteitage von Linkspartei und WASG haben die Vereinigung der beiden Parteien zur neuen Partei „Die LINKE.“ beschlossen. Die Zustimmung der Mitglieder in Urabstimmungen gilt als reine Formsache. Am 16. Juni soll der Gründungsparteitag der neuen Formation stattfinden. Damit wird im Sommer diesen Jahres aller Voraussicht nach ein neuer Akteur das politische Feld betreten.

Wie dieser Vorgang einzuschätzen ist, wie es um die zukünftige Entwicklung und Zukunftsfähigkeit dieses Akteurs bestellt ist, in dieser Frage gehen die Meinungen auseinander.
Verständlicherweise wird von VertreterInnen der „LINKEN.“ selbst die „historische Chance“, eine Partei links von der SPD in Gesamtdeutschland dauerhaft zu etablieren, die „europäische Normalisierung“ des deutschen Parteiensystems hierdurch sowie das „Neuartige“ des Parteiprojekts betont. Genauso vorhersehbar war der Verweis der politischen Konkurrenten, insb. der SPD auf Defizite, das „Alte der Neuen Linken“, der „Populismus“- und „Strukturkonservatismus“-Vorwurf.
Doch auf beiden Seiten gibt es Differenzierungen: auf der einen Seite der Verweis auf die kommenden „Mühen der Ebene“, programmatische Defizite im Parteibildungsprozess sowie die Schwierigkeiten, die aus der Unterschiedlichkeit der Kulturen, Sozialisationshintergründe, politischen Traditionen und Strömungen resultieren können; auf der anderen Seite gibt es Stimmen, die sich durch die Gründung der neuen Partei zur Selbstkritik an der SPD und deren Programmatik veranlasst sehen und die Möglichkeit, die „rechnerische Mehrheit“ links der Mitte in eine „politische Mehrheit“ umzumünzen für die Zukunft zumindest nicht ausschließen wollen. Einen vielstimmigen Chor liefern die journalistischen und wissenschaftlichen Beobachter der Vorgänge. Die Meinungen lassen sich entlang der beiden Pole „Zeitgemäße Idee“ und „Bündnis ohne Zukunft“ einordnen. Die einen verweisen auf die Erfolgsaussichten der „LINKEN“ infolge der Repräsentationslücke großer Teile der Bevölkerung durch die „Agenda 2010-SPD“ und auf das demokratietheoretisch Positive dieser Entwicklung. Die anderen sehen in der Programmatik nur „verstaubte“, den Realitäten nicht (mehr) gerecht werdende Forderungen und vertreten die Ansicht, dass das oben angedeutete Konfliktpotential die Partei über kurz oder lang zerreißen werde.

In dieser disparaten Diskussionslage erschien im März 2007 unter dem Titel “Die Linkspartei. Zeitgemäße Idee oder Bündnis ohne Zukunft?” eine umfassende wissenschaftliche Studie zur Linkspartei von Mitarbeitern der AG Parteienforschung an der Uni Göttingen um Prof. Franz Walter, einen der scharfsinnigsten Beobachter der Entwicklungen der aktuellen Umbrüche in der Sozialstruktur und Parteienlandschaft der Bundesrepublik – und ein profunder Kenner der Sozialdemokratie.
Zu welchen Ergebnissen kommt die Analyse der Gelegenheitsstrukturen des politischen Systems? Was lässt sich zur Entstehung und Entwicklung der Linkspartei sowie deren Wählerschaft und Mitgliedschaft sagen? Wie sieht die Zukunft der neuen Linkspartei aus?

Dies wollen wir zusammen mit zwei der Autoren und Herausgeber der Studie diskutieren. Besonders spannend wird es sein, die wissenschaftliche Perspektive mit den Erfahrungen und Ansichten von Ulrich Maurer zu konfrontieren. Wie stellen sich für den langjährigen SPD-Politker, der 2005 zur Linkspartei stieß, die Prozesse dar? Welche Erwartungen hatte und hat er an das Parteiprojekt? Inwiefern haben diese sich erfüllt? Was sind seiner Meinung nach die zentralen Herausforderungen der Linkspartei für die Zukunft?

Matthias Micus und Felix Butzlaff sind Politikwissenschaftler an der Uni Göttingen und Mitarbeiter der dort von Prof. Franz Walter geleiteten AG Parteienforschung.
Ulrich Maurer war lange Zeit Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg und deren Landtagsfraktion. Seit 2005 ist er MdB der Linkspartei und von deren parlamentarischer Geschäftsführer.
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5. "Bahn unterm Hammer. Unternehmen Zukunft oder Crash-Fahrt auf den Prellbock?"

in Kooperation mit attac Tübingen

Dienstag, 22.05.2007; 20.00 Uhr // Schlatterhaus (kl. Saal), Österbergstr. 2, 72074 Tübingen

Nach 12 Jahren Bahnreform scheint der Traum einer Verwandlung einer Bürokraten-bahn in ein hocheffektives börsennotiertes Unternehmen für den „Macher“ Helmut Mehdorn nun endlich Wirklichkeit zu werden:

* forcierte Leistung bei fast halbierter Belegschaft
* alle bundesdeutschen Großstadtzentren an modernste ICE –Verbindungen angeschlossen
* mit der Akquisition von Bax Global im globalen Wettbewerb positioniert
* von Jahr zu Jahr steigende Gewinne

Ein Börsengang der Bahn im kommenden Jahr sei damit planmäßig vorbereitet, so der Bahnchef auf der Bilanzpressekonferenz am 31.03.06 in Berlin. Diese „glanzvolle Bilanz“ nimmt der Film „Die Börsenbahn“ zum Ausgangpunkt einiger Nachfragen:

Die Bahnreform hatte ja noch ein paar andere Ziele. Der Schienenverkehr sollte im Verhältnis zum Straßen- und Flugverkehr massiv ausgeweitet werden. Die Bahn sollte auf weniger staatliche Unterstützung angewiesen sein. Sie sollte zu ein dem Kunden zugewandtes Serviceunternehmen werden. Keines dieser Ziele wurde aber nur annähernd erreicht. Im Gegenteil: Die Schiene hat im Verhältnis zur Konkurrenz weiter massiv an Verkehrsanteilen verloren. Aus der Fläche jenseits der Hochgeschwindigkeitsstrecken ist sie fast komplett verschwunden. Und die staatlichen Unterstützungszahlungen haben im vergangenen Jahr eine Rekordhöhe erreicht – ebenso wie die 25,5 Mrd. € Schulden einer DG AG, die mit der Bahnreform 1994 komplett entschuldet worden war. Trotzdem Mehdorns Bahn macht Gewinne. Aber wie? Von den vielen Teilunternehmen der Bahn weist ausgerecht nur die Sparte relevante Gewinne aus, die komplett am Subventionstropf des Staates hängt: der Schienennahverkehr. Neben diesen Subventionen hat der Staat allein in den letzten 10 Jahren fast 100 Mrd. € in die Schieneninfrastruktur der DB investiert. Doch in Mehdorns Bilanz verschwinden diese Milliarden auf rätselhafte Weise. Der Film wird ihnen nachspüren. Physisch ist das sicher kein Problem (Berliner Hbf, Berliner Tunnel u.v.a.). Hintergründe und der Zweck solcher Bilanzkünste sind schon spannender. Rendite vielleicht? Der Beweis der Attraktivität für die Aktie?Der Film zeigt die zwei Gesichter der Bahn – glitzernde Bahnhofswelten mit First-Class-Service einerseits und verfallene Gleisanlagen, gnadenlos überfüllte Züge und neuwertige Loks und Waggons vor der Schrottpresse andererseits. Vor der Kamera sprechen Unternehmer, deren Städte bzw. Firmen von der Schiene abgehängt wurden. Präsentiert wird der triste Alltag im britischen Schienenverkehr. Präsentiert werden auch die Argumente prominenter Befürworter des Bahnbörsengangs und die Gegenposition von Bahnexperten. Der Film wird die Geschichte und die Hintergründe dieser wohl folgenreichsten Entscheidung der deutschen Bahn beleuchten. Seine Dramaturgie folgt den letzten entscheidenden Schritten und Auseinandersetzungen
Bei all dem richtet der Film stets sein Augenmerk auf die entscheidende Frage: Wird die deutsche Bahn demnächst dem privaten Kapitalmarkt mit seinen Hedgefonds überlassen oder wird eine Bürgerbahn in öffentlichem Eigentum den Interessen von Bahnkunden und Steuerzahlern besser gerecht?
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6. Prof. Armin Bernhard: "Jenseits von Verwertungszwang und Standortkonkurrenz – Bildung als Grundlage emanzipativer Subjektwerdung"

in Kooperation mit dem Rosa-Luxemburg-Club Tübingen

Donnerstag, 24.05.2007; 19.30 Uhr // Neue Aula, HS 6, Wilhelmstr. 7, 72074 Tübingen

In der bestehenden, nach neoliberalen Gesichtspunkten „organisierten“ Gesellschaft wächst der Druck auf Bildung. Sie soll in effizienterem Maße und in schnelleren Zyklen die gewünschten Subjektvermögen der Menschen entwickeln.
Im Rahmen des Vortrags wird danach gefragt, wie die zunehmende Ökonomisierung von Bildung begründet wird, und welches Menschenbild sich hinter diesen Zugriffen auf Bildung verbirgt. Im Zentrum steht dabei die Frage, welchen Preis die Gesellschaft für die Verwarenförmigung von Bildung voraussichtlich „bezahlen“ wird, ein Preis, der in den neoliberalen Gesellschaftsvorstellungen geflissentlich unterschlagen wird. Zugleich soll das gesellschaftspolitisch vorherrschende Verständnis von „Bildung“ mit einem kritischen Bildungsbegriff konfrontiert werden, um Prinzipien von Bildung und Bildungspolitik diskutieren zu können, die an einer emanzipativen Subjektwerdung orientiert sind.

Armin Bernhard ist Professor für Pädagogik an der Universität Duisburg/Essen. Die von ihm geleitete AG “Allgemeine Pädagogik” steht in der Tradition Kritischer Sozialphilosophie und Gesellschaftstheorie. Sein Anliegen ist die Verknüpfung von Bildungs- und Erziehungsfragen mit einer gesellschaftsanalytischen und -kritischen Perspektive.
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7. Dr. Christa Wichterich: "G8, globale soziale Gerechtigkeit und Geschlechtergleichheit"

in Kooperation mit dem Rosa-Luxemburg-Club Tübingen

Dienstag, 29.05.2007; 20.00 Uhr // Neue Aula, HS 6, Wilhelmstr. 7, 72074 Tübingen

Der neoliberale Umbau der Wirtschaft und der Politik baut auf der Ungleichheit zwischen den Geschlechtern auf und schafft neue soziale Ungleichheiten.
Frauen spielen eine wichtige strategische Rolle als Billigarbeitskräfte bei der Exportorientierung und der Informalisierung von Arbeit, während die geschlechtsspezifische Arbeitsteilung in den Haushalten erstaunlich stabil bleibt. Die Staaten werden durch den Ausbau zur Wettbewerbs- und Sicherheitsmacht erneut “männlicher”, während die soziale Verantwortung durch den weltweiten Sozialabbau weiter feminisiert wird.

Frauen sind aber nicht bloß passive Objekte und Opfer neoliberaler Umstrukturierung. Ihre Widerständigkeit zeigt sich beim alltäglichen Kampf gegen Armut und soziale Unsicherheit, beim Widerstand gegen Lohndumping in der Exportindustrie, gegen die Privatisierung öffentlicher Güter und gegen Biopiraterie.

Weder die Analyse der neoliberalen Globalisierung noch Strategien der Gegenwehr können ohne Berücksichtigung der gender-Dimension und der Frage nach Geschlechtergerechtigkeit angemessen geleistet werden. Deshalb soll in der Veranstaltung diesen Zusammenhängen gemeinsam nachgegangen werden.

Christa Wichterich ist Soziologin, freie Publizistin und Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von attac. Von ihr ist der attac-Basistext 7 zum Thema “Femme global. Globalisierung ist nicht geschlechtsneutral” erschienen.

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